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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Unsere AGB können sie hier: als PDF herunterladen. Nutzen Sie zum Lesen der Datei z.B den Adobe Reader, den Sie unter folgender URL kostenlos herunterladen können: http://get.adobe.com/de/reader/
 

1. Geltungsbereich

Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.

 

2. Vertragspartner, Vertragsschluss

Der Kaufvertrag kommt zustande mit PROTENO GmbH.

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Wann der Vertrag mit uns zustande kommt, richtet sich nach der von Ihnen gewählten Zahlungsart (siehe Punkt 5. Bezahlung).

Alle genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile zzgl. Porto. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung.

Mögliche Irrtümer, Druckfehler, technische, farbliche Änderungen der in unserem Online-Shop abgebildeten Produkte behält sich der Verkäufer trotz größtmöglicher Sorgfalt vor. Sie berechtigen den Verkäufer zur Anfechtung der Annahmeerklärung im Sinne der folgenden Angaben. Ebenso übernimmt der Verkäufer keine Haftung für die Richtigkeit der Herstellerangaben.

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab und erklären verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden Ihrer Bestellung durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

Ist ein Vertrag zwar zustande gekommen, sind bestellte Artikel bei unseren Lieferanten aber trotz getätigten Deckungsgeschäftes nicht in absehbarer Zeit verfügbar, so steht beiden Parteien das Recht zu, insoweit vom Vertrag zurückzutreten. Sobald wir dies erkennen, werden wir Sie unverzüglich auf die Nichtverfügbarkeit der bestellten Artikel hinweisen und evtl. bereits geleistete Zahlungen erstatten.

Ihre Bestellungen werden bei uns nach Vertragsabschluss gespeichert. Hierzu ist es notwendig, dass Ihre personenbezogenen Bestelldaten zur Abwicklung des Kaufvertrages in einem Kundenkonto bei uns hinterlegt werden. Dies geschieht, sobald Sie Ihre Adressdaten eingegeben und unsere AGB sowie die Datenschutzerklärung akzeptiert haben. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail/Fax/Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu.

Zur Löschung des Kontos wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice unter der Servicenummer: 0800 33 22 199 oder per E-Mail an: [email protected]

Pro Person ist die Eröffnung und Nutzung lediglich eines Kundenkontos gestattet. Die Eröffnung und Nutzung weiterer Kundenkonten ist untersagt. Wir behalten es uns vor, etwaige weitere Kundenkonten ohne vorherige Information zu sperren und etwaige offene Bestellungen zu stornieren.

Zum Vertragsschluss in unserem Onlineshop steht Ihnen die deutsche Sprache zur Verfügung. Vertragspartner ist die PROTENO GmbH, vertreten durch die vertretungsberechtigten Geschäftsführer Boris Pichler und Sascha Viereck, Niederwettersche Str. 1, 35094 Lahntal.

 

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per Email zu. Den Vertragstext können Sie in unserem Kunden-Login einsehen.

 

4. Lieferbedingungen

Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten bzw. unter Versandinformationen.
Speditionslieferungen ohne Aufbau- und Montageservice erfolgen generell nur bis Bordsteinkante.

 

5. Bezahlung

In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

PayPal
Auf unserer Website bieten wir u.a. die Bezahlung via PayPal an. Anbieter dieses Zahlungsdienstes ist die PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden “PayPal”).
Wenn Sie die Bezahlung via PayPal auswählen, werden die von Ihnen eingegebenen Zahlungsdaten an PayPal übermittelt. Die Übermittlung Ihrer Daten an PayPal erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung) und Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Verarbeitung zur Erfüllung eines Vertrags). Sie haben die Möglichkeit, Ihre Einwilligung zur Datenverarbeitung jederzeit zu widerrufen. Ein Widerruf wirkt sich auf die Wirksamkeit von in der Vergangenheit liegenden Datenverarbeitungsvorgängen nicht aus.
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal automatisch durchgeführt, nachdem Sie die Ware erhalten haben. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

Sofort
Auf unserer Website bieten wir u.a. die Bezahlung mittels “Sofortüberweisung” an. Anbieter dieses Zahlungsdienstes ist die Sofort GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (im Folgenden “Sofort GmbH”).
Mit Hilfe des Verfahrens “Sofortüberweisung” erhalten wir in Echtzeit eine Zahlungsbestätigung von der Sofort GmbH und können unverzüglich mit der Erfüllung unserer Verbindlichkeiten beginnen.
Wenn Sie sich für die Zahlungsart “Sofortüberweisung” entschieden haben, übermitteln Sie die PIN und eine gültige TAN an die Sofort GmbH, mit der diese sich in Ihr Online-Banking-Konto einloggen kann. Sofort GmbH überprüft nach dem Einloggen automatisch Ihren Kontostand und führt die Überweisung an uns mit Hilfe der von Ihnen übermittelten TAN durch. Anschließend übermittelt sie uns unverzüglich eine Transaktionsbestätigung. Nach dem Einloggen werden außerdem Ihre Umsätze, der Kreditrahmen des Dispokredits und das Vorhandensein anderer Konten sowie deren Bestände automatisiert geprüft.

Neben der PIN und der TAN werden auch die von Ihnen eingegebenen Zahlungsdaten sowie Daten zu Ihrer Person an die Sofort GmbH übermittelt. Bei den Daten zu Ihrer Person handelt es sich um Vor- und Nachname, Adresse, Telefonnummer(n), Email-Adresse, IP-Adresse und ggf. weitere zur Zahlungsabwicklung erforderliche Daten. Die Übermittlung dieser Daten ist notwendig, um Ihre Identität zweifelsfrei zu festzustellen und Betrugsversuchen vorzubeugen. Die Übermittlung Ihrer Daten an die Sofort GmbH erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung) und Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Verarbeitung zur Erfüllung eines Vertrags). Sie haben die Möglichkeit, Ihre Einwilligung zur Datenverarbeitung jederzeit zu widerrufen. Ein Widerruf wirkt sich auf die Wirksamkeit von in der Vergangenheit liegenden Datenverarbeitungsvorgängen nicht aus.

Details zur Zahlung mit Sofortüberweisung entnehmen Sie folgenden Links: https://www.sofort.de/datenschutz.html und https://www.klarna.com/sofort/.
Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Website des Online-Anbieters Sofort GmbH weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über Sofort bezahlen zu können, müssen Sie über ein für die Teilnahme an Sofort freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TANVerfahren verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von Sofort durchgeführt und Ihr Konto belastet.

Rechnungskauf

Wir bieten Ihnen den Rechnungskauf als Zahlungsoption an. Die Zahlungsfrist beträgt 8 Tage ab Rechnungsdatum. Die Rechnung wird bei Versand der Ware ausgestellt und entweder per E-Mail oder gemeinsam mit der Ware versandt.

Ratenkauf
Für eine optimale Kaufabwicklung bei einem Ratenkauf wurden auf dieser Internetseite Komponenten von Klarna integriert. Klarna ist ein Online-Zahlungsdienstleister, der den Kauf auf Rechnung oder eine flexible Ratenzahlung ermöglicht. Ferner werden von Klarna weitere Services, wie beispielsweise ein Käuferschutz oder eine Identitäts- und Bonitätsprüfung, angeboten.

Betreibergesellschaft von Klarna ist die Klarna AB

Sveavägen 46

111 34 Stockholm (Schweden)

Wählt die betroffene Person während des Bestellvorgangs in unserem Online-Shop als Zahlungsmöglichkeit entweder den „Kauf auf Rechnung“ oder „Ratenkauf“ aus, werden automatisiert Daten der betroffenen Person an Klarna übermittelt. Mit der Auswahl einer dieser Zahlungsoptionen willigt die betroffene Person in diese, zur Abwicklung des Rechnungs- oder Ratenkaufes oder zur Identitäts- und Bonitätsprüfung erforderliche, Übermittlung personenbezogener Daten ein.

Bei den an Klarna übermittelten personenbezogenen Daten handelt es sich in der Regel um Vorname, Nachname, Adresse, Geburtsdatum, Geschlecht, Email-Adresse, IP-Adresse, Telefonnummer, Mobiltelefonnummer sowie um andere Daten, die zur Abwicklung eines Rechnungs- oder Ratenkaufs notwendig sind. Zur Abwicklung des Kaufvertrages notwendig sind auch solche personenbezogenen Daten, die im Zusammenhang mit der jeweiligen Bestellung stehen. Insbesondere kann es zum wechselseitigen Austausch von Zahlungsinformationen, wie Bankverbindung, Kartennummer, Gültigkeitsdatum und CVC-Code, Artikelanzahl, Artikelnummer, Daten zu Waren und Dienstleistungen, Preise und steuerliche Abgaben, Angaben zum früheren Kaufverhalten oder sonstige Angaben zur finanziellen Situation der betroffenen Person, kommen.

Die Übermittlung der Daten bezweckt insbesondere die Identitätsüberprüfung, die Zahlungsadministration und die Betrugsprävention. Wir übermitteln Klarna personenbezogene Daten insbesondere dann, wenn ein berechtigtes Interesse für die Übermittlung gegeben ist. Die zwischen Klarna und unserem Unternehmen ausgetauschten personenbezogenen Daten werden von Klarna an Wirtschaftsauskunfteien übermittelt. Diese Übermittlung bezweckt die Identitäts- und Bonitätsprüfung.

Klarna gibt die personenbezogenen Daten auch an verbundene Unternehmen (Klarna Gruppe) und Leistungserbringer oder Subunternehmer weiter, soweit dies zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen erforderlich ist oder die Daten im Auftrag verarbeitet werden sollen.

Zur Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung einer Vertragsbeziehung erhebt und nutzt Klarna Daten und Informationen über das bisherige Zahlungsverhalten der betroffenen Person sowie Wahrscheinlichkeitswerte für deren Verhalten in der Zukunft (sogenanntes Scoring). Die Berechnung des Scorings wird auf der Basis wissenschaftlich anerkannter mathematisch-statistischer Verfahren durchgeführt.

Die betroffene Person hat die Möglichkeit, die Einwilligung zum Umgang mit personenbezogenen Daten jederzeit gegenüber Klarna zu widerrufen. Ein Widerruf wirkt sich nicht auf personenbezogene Daten aus, die zwingend zur (vertragsgemäßen) Zahlungsabwicklung verarbeitet, genutzt oder übermittelt werden müssen.

Die geltenden Datenschutzbestimmungen von Klarna können unter Klarnas Datenschutzerklärung abgerufen werden.

Anbieter dieses Zahlungsdienstes ist die Mollie B.V., Luise-Ullrich-Straße 14, 80636 München, Deutschland / Lise-Meitner Straße 9, 24223 Schwentinental (Kiel), Deutschland (im Folgenden "Mollie"). Wenn Sie sich für eine der Zahlungsoptionen des Zahlungsdienstleisters Mollie entschieden haben, werden die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten an Mollie übermittelt. Dazu gehören Ihre Bezahldaten (zum Beispiel Bankkontonummer oder Kreditkartennummer), Ihre IP-Adresse, Ihr Internetbrowser und Gerätetyp sowie in manchen Fällen Ihr Vor- und Nachname, Ihre Adressdaten und Informationen über das Produkt oder die Dienstleistung, die Sie bei uns erworben haben. Diese Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Nähere Informationen zur Datenverarbeitung bei Verwendung des Zahlungsdienstleisters Mollie finden Sie in der dazugehörigen Datenschutzerklärung.

Kreditkarte
Wenn Sie die Bestellung aufgeben, können Sie auch mit einer gültigen Kreditkarte (VISA, oder Mastercard) bezahlen und die Kreditkarteninformationen eingeben. Der entsprechende Betrag wird sofort auf Ihrer Karte reserviert, aber erst abgebucht, wenn die Ware von unserem Lager versandt wurde. Wir behalten uns das Recht vor, die Gültigkeit der Kreditkarte, den verfügbaren Kredit im Verhältnis zum Bestellwert und die Adressenangaben des Käufers zu überprüfen. Auf Grundlage der Ergebnisse dieser Prüfung können wir Bestellungen auch ablehnen. Anbieter dieses Zahlungsdienstes ist die Mollie B.V., Luise-Ullrich-Straße 14, 80636 München, Deutschland / Lise-Meitner Straße 9, 24223 Schwentinental (Kiel), Deutschland (im Folgenden "Mollie").

Wenn Sie sich für eine der Zahlungsoptionen des Zahlungsdienstleisters Mollie entschieden haben, werden die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten an Mollie übermittelt. Dazu gehören Ihre Bezahldaten (zum Beispiel Bankkontonummer oder Kreditkartennummer), Ihre IP-Adresse, Ihr Internetbrowser und Gerätetyp sowie in manchen Fällen Ihr Vor- und Nachname, Ihre Adressdaten und Informationen über das Produkt oder die Dienstleistung, die Sie bei uns erworben haben. Diese Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

Nähere Informationen zur Datenverarbeitung bei Verwendung des Zahlungsdienstleisters Mollie finden Sie in der dazugehörigen Datenschutzerklärung.

Vorkasse
Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.

Apple Pay
Auf unserer Website bieten wir u.a. die Bezahlung via Apple Pay an. Anbieter dieses Zahlungsdienstes ist Apple Inc., Infinite Loop, Cupertino, CA 95014, Telefon: +1 408 996 1010, in Europa vertreten durch Apple Distribution International Ltd., Hollyhill Industrial Estate, Hollyhill, Cork, Republic of Ireland, [email protected], Registrierungsnummer: 470672, Eingetragen beim Handelsregister in Irland, USt-IdNr.: DE 27946362, (im Folgenden “Apple Pay”).

Wenn Sie die Bezahlung via Apple Pay auswählen, werden die von Ihnen eingegebenen Zahlungsdaten an Apple Pay übermittelt. Die Übermittlung Ihrer Daten an Apple Pay erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung) und Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Verarbeitung zur Erfüllung eines Vertrags).

Sie haben die Möglichkeit, Ihre Einwilligung zur Datenverarbeitung jederzeit zu widerrufen. Ein Widerruf wirkt sich auf die Wirksamkeit von in der Vergangenheit liegenden Datenverarbeitungsvorgängen nicht aus.

Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen für die ausgewählte Lieferung lediglich bestimmte Zahlungsarten anzubieten, beispielweise zur Absicherung unseres Kreditrisikos nur solche entsprechend der jeweiligen Bonität.

Weitere Informationen zur Zahlung finden Sie auf: https://schlafpur.de/zahlungsmoeglichkeiten.

Paydirekt
Auf unserer Website bieten wir u.a. die Bezahlung mittels Paydirekt an. Anbieter dieses Zahlungsdienstes ist die Paydirekt GmbH, Hamburger Allee 26-28, 60486 Frankfurt am Main, Deutschland (im Folgenden “Paydirekt”). Wenn Sie die Bezahlung mittels Paydirekt ausführen, erhebt Paydirekt verschiedene Transaktionsdaten und leitet diese an die Bank weiter, bei der Sie mit Paydirekt registriert sind. Neben den für die Zahlung erforderlichen Daten erhebt Paydirekt im Rahmen der Transaktionsabwicklung ggf. weitere Daten wie z.B. Lieferadresse oder einzelne Positionen im Warenkorb.

Paydirekt authentifiziert die Transaktion anschließend mit Hilfe des bei der Bank hierfür hinterlegten Authentifizierungsverfahrens. Anschließend wird der Zahlbetrag von Ihrem Konto auf unser Konto überwiesen. Weder wir noch Dritte haben Zugriff auf Ihre Kontodaten. Details zur Zahlung mit Paydirekt entnehmen Sie den AGB und den Datenschutzbestimmungen von Paydirekt unter: https://www.paydirekt.de/agb/index.html.

Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters paydirekt weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über paydirekt bezahlen zu können, müssen Sie über ein für die Teilnahme an paydirekt freigeschaltetes Online-Banking-Konto verfügen, dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Unmittelbar nachdem Sie die Ware erhalten haben, fordern wir paydirekt zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch paydirekt automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

 

6. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.

 

7. Transportschäden

Für Verbraucher gilt:
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

Für Unternehmer gilt:
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.

 

8. Gewährleistung und Garantien

Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Onlineshop.
Der Verkäufer trägt die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten. Dies gilt nicht, wenn sich bei der Diagnose zeigt, dass ein Mangel nicht vorliegt und der Käufer erkannt oder fahrlässig nicht erkannt hat, dass ein Mangel nicht vorliegt, sondern die Ursache für die von ihm beanstandete Erscheinung in seinem eigenen Verantwortungsbereich liegt, insbesondere bei fehlerhafter Verwendung und Fremdeinwirkung, wie zum Beispiel durch einen Unfall. In diesen Fällen ist der Käufer zum Ersatz der Aufwendungen des Verkäufers verpflichtet.

 

9. Haftung

Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
• bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

 

10. Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

 

11. Schlussbestimmungen

Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.

 

Stand: 02.02.2021